Solidarität mit Medininkai
Beginn: 2022
Im Rahmen der Entstehung neuer Fluchtrouten über Belarus sind im Sommer 2021 auch Geflüchtete in Litauen angekommen und unter menschenrechtswidrigen Bedingungen im Lager Medininkai inhaftiert worden.
Solidarität mit Medininkai ist ein Bündnis aus verschiedenen Initiativen und Einzelpersonen, die im Bereich Flucht und Migration in Berlin und Brandenburg seit längerem aktiv sind, und direkt betroffenen Personen aus dem geschlossenen Lager in Medininkai, Litauen, an der Grenze zu Belarus. Gemeinsam möchten sie die aktuelle Situation der Betroffenen in Medininkai verbessern.
In dem geschlossenen Lager in Medininkai sind etwa 300 Migrant*innen inhaftiert. Sie berichteten von den Bedingungen ihrer Haft. Sie erzählten von einem grundsätzlichen Mangel an Essen und Hygieneprodukten, unzureichend geheizten Räumen, kalten Duschen, fehlender medizinischer Versorgung und fehlender Informationen über ihre Rechte sowie von der alltäglichen Gewalt und Diskriminierung, die sie im Lager erleben. Minderjährigen wird der Zugang zu Bildung und besonderer Schutz verwehrt und schwangere und kranke Personen nicht oder nicht adäquat medizinisch versorgt. Die betroffenen Frauen und LSBT*I*Q-Personen haben gegen die menschenunwürdigen Bedingungen, unter denen sie in Medininkai leben, protestiert und werden hierfür kriminalisiert.
Ziel des Vorhabens ist es, die Betroffenen solidarisch zu begleiten und auf dem Rechtsweg für eine nachhaltige Veränderung der Situation für alle Menschen in den geschlossenen Lagern in Litauen zu erwirken und die Inhaftierung von Menschen auf der Flucht zu beenden. Geklärt werden soll die Frage, ob und wer sinnvollerweise eine Klage beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gegen die Republik Litauen einreichen könnte mit fachkundigen Anwält*innen und Organisationen.
