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Border-Monitoring in der Ukraine

Durch die Region Transkarpatien in der Westukraine führt heute eine der Hauptflüchtlingsrouten in Richtung der EU. Vor allem Flüchtlinge aus Somalia, Pakistan, Afghanistan und dem Irak versuchen von hier aus, gen Westen zu gelangen, nach Ungarn, Polen oder in die Slowakei. In den letzten Jahren hat die EU massiv den Auf- und Ausbau der Grenzüberwachung betrieben und mehrere Lager in der Ukraine zur Inhaftierung der aus der EU zurückgeschobenen Flüchtlinge finanziert. Die humanitären Zustände in den Lagern, aber auch in den zuständigen Behörden sind katastrophal.

Die Kleinstadt Ushgorod ist ein Brennpunkt der Transitmigration. Seit 2008 läuft dort ein so genanntes Border-Monitoring-Programm, das vom Bayerischen Flüchtlingsrat betreut und von der Partnerorganisation CAMZ vor Ort durchgeführt wird. Ziel des Programms ist eine kontinuierliche Beobachtung und Recherche an der Grenze und eine öffentlichkeitswirksame Dokumentation der Ergebnisse. Im November 2010 erscheint der umfangreiche Report Access to Protection Denied: Refoulement of Refugees and Minors on the Eastern Borders of the EU [1]. Der englischsprachige Bericht thematisiert die Rolle und Strategie der EU und dokumentiert nicht nur die Zustände an den Grenzen und in den Lagern, sondern auch die Geschichten von 15 Flüchtlingen aus Somalia, Afghanistan und Sri Lanka.

„Flüchtlingen wird dort an der ungarischen Ost- und damit EU-Außengrenze regelmäßig der Zugang zu Asylverfahren verweigert. Sogar unbegleitete Minderjährige werden innerhalb weniger Stunden in die Ukraine zurückgeschoben. Die Abgeschobenen erwartet dort körperliche Misshandlung und monatelange Haft, ein Asylantrag wird entweder nicht bearbeitet oder abgelehnt. (…) So wurden etwa von August 2009 bis August 2010 in der Ukraine keinerlei Asylanträge bearbeitet.“ (Pressemeldung des Bayrischen Flüchtlingsrates und Pro Asyl, 13.01.2011)

Der Report ist in gedruckter Form als Broschüre erhältlich und steht als pdf-Datei auf der Website des Boder-Monitoring-Programms zum Download bereit.

www.bordermonitoring-ukraine.eu [2]