• Förderverein Karawane e.V.

    Kampagne gegen Residenzpflicht

    Beginn: 2015

    “No compromises for Residenzpflicht.”

    Die Refugee Initiative Schwäbisch-Gmünd ist ein Netzwerk von Flüchtlingen, die praktische Solidarität und konkrete Unterstützung für andere Flüchtlinge in Baden-Württemberg und Bayern fordern und selbst herstellen. Die Gruppe gründete ihre Initiative 2011 bei der ersten selbst organisierten Flüchtlingskonferenz in Stuttgart. Seitdem ist die Forderung nach der Auflösung der so genannten Residenzpflicht ein wichtiges Ziel.

    In mehreren Bundesländern ist die Bewegungsfreiheit für Asylsuchende durch die Residenzpflicht eingeschränkt. Verlassen sie den ihnen zugewiesenen Landkreis ohne Erlaubnis, werden sie mit Bußgeldern oder Gefängnis, der sog. Erzwingungshaft bestraft. Diese Verletzung des Menschenrechts auf Freizügigkeit ist in Europa einmalig.

    In Schwäbisch-Gmünd wurde 2015 mehreren Mitstreitern der Gruppe eine Erzwingungshaft angedroht, weil sie sich geweigert hatten, die Strafgebühren zu begleichen, die sie wegen unerlaubten Verlassens des Landkreises zahlen sollten. In dieser Situation fragte die Gruppe nach finanzieller Unterstützung für eine Kampagne vor Ort und für die rechtliche Beratung der Betroffenen. Stiftung :do engagiert sich bereits seit 2009 für das Aus der Residenzpflicht und gab 2000 Euro dazu.

    Da der Verein noch in Gründung ist, lief die Förderung über die nahe stehende Selbstorganisation Die Karawane.

    www.facebook.com/refugeesinitiative

    www.thecaravan.org

    www.residenzpflicht.info